Erneut wird ein AfD-Verbot diskutiert. Ein Mann verfolgt aber einen anderen Plan: Er will Björn Höcke die Grundrechte entziehen. Hunderttausende unterstützen ihn.

Die AfD ist im Umfragehoch und feierte zuletzt Erfolge – dabei werden Teile der Partei vom Verfassungsschutz beobachtet. Schon mehrmals wurde über ein Verbotsverfahren diskutiert. Das gestaltet sich aber schwierig. Indra Ghosh geht einen anderen Weg. Er hat eine Online-Petition gestartet – mit dem Ziel, Björn Höcke die Grundrechte zu entziehen. Er beruft sich dabei auf die „wehrhafte Demokratie“ im Grundgesetz.

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  • AnAngryAlpaca@feddit.de
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    8 months ago

    Nach § 39 II BverfGG kann z.B. eine juristische Person auch einfach aufgelöst werden.

    Man kann Personen auch ohne Gesetz einfach auflösen. In Salzsäure zum Beispiel…

    • Pleb@feddit.de
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      3
      ·
      8 months ago

      Das ist dann aber keine juristische, sondern eine natürliche Person.
      Und bringt eine ganze Menge an Problemen mit sich, falls man erwischt wird.