Erneut wird ein AfD-Verbot diskutiert. Ein Mann verfolgt aber einen anderen Plan: Er will Björn Höcke die Grundrechte entziehen. Hunderttausende unterstützen ihn.
Die AfD ist im Umfragehoch und feierte zuletzt Erfolge – dabei werden Teile der Partei vom Verfassungsschutz beobachtet. Schon mehrmals wurde über ein Verbotsverfahren diskutiert. Das gestaltet sich aber schwierig. Indra Ghosh geht einen anderen Weg. Er hat eine Online-Petition gestartet – mit dem Ziel, Björn Höcke die Grundrechte zu entziehen. Er beruft sich dabei auf die „wehrhafte Demokratie“ im Grundgesetz.
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Okay, krass. Ich wusste nicht mal, dass wir dieses Instrument haben und ich habe sehr viel Zeit im Grundgesetz verbracht. Über Sinnhaftigkeit und Auswirkungen möchte ich jetzt mal nicht spekulieren, bin nur erstaunt dass es das gibt.
Damit ist ganz schön was möglich. Nach § 39 II BverfGG kann z.B. eine juristische Person auch einfach aufgelöst werden.
Bisher ist aber keinem der 4 bisher gestellten Anträge dazu stattgegeben worden. Wäre schön wenn sich das mit dem
Landolf LadigHöcke dann ändern würde.Man kann Personen auch ohne Gesetz einfach auflösen. In Salzsäure zum Beispiel…
Das ist dann aber keine juristische, sondern eine natürliche Person.
Und bringt eine ganze Menge an Problemen mit sich, falls man erwischt wird.